290 Vorschriften über den Kohlenverschleiß. — Marktpolizeiliche Vorschriften. Die mit der Zustellung von Kohlen an die Par¬ teien beauftragten Personen haben eine vorschrifts¬ mäßig geeichte Schnellwage und außerdem eine Vor¬ richtung mitzuführen, welche das Aufhängen bezw. die Benützung der Schnellwage an jedem Orte und jederzeit ohne Schwierigkeit ermöglicht. Die Kohlenträger haben über Verlangen der Par¬ tei eventuell alle zur Ablieferung gelangenden Koh¬ lensäcke an dem von ihr bezeichneten Ablagerungs¬ bezw. Aufbewahrungsorte nachzuwägen. Uebertre¬ tungen dieser Vorschriften werden an den verant¬ wortlichen Kohlenhändlern mit Geldstrafen bis zu 100 Kronen event. mit Arrest bis zu 10 Tagen ge¬ ahndet. Dies wird mit Beziehung auf die Magistrats¬ kundmachung vom 18. Dezember 1900, Zl. 31.191, deren Bestimmungen, insoweit sie durch diese Vor¬ schrift nicht berührt werden, in Geltung bleiben, be¬ kannt gegeben. VI. Abschnitt. Marktpolizeiliche Vorschriften. 1. Huszug aus der Markt-Ordnung Marktzeit. § 3. Der Markt beginnt mit Tagesanbruch und endet um 12 Uhr mittags, an Sonn= und Feiertagen aber um 9 Uhr vormittags. Nach Ablauf obiger Stunden haben die Markt¬ parteien die zum Verkaufe bestimmten Waren samt den betreffenden Aufstellungsgegenständen zu ent¬ fernen. Kaufsüberbot und Vorkauf. § 5. Wenn Käufer und Verkäufer mit einander in Handel stehen, ist es dritten Personen verboten, den vom Verkäufer geforderten Preis zu überbieten, der Verkäufer aber darf ein solches Mehrgebot nicht berücksichtigen, sondern hat die Ware dem ersten Kauflustigen um den von ihm (Verkäufer) an¬ gebotenen Preis zu überlassen, wenn sich derselbe beim Bekanntwerden des Mehrgebotes zum Kaufsabschlusse sofort entschließt. Der Verkäufer darf die an Jemanden verkaufte Ware nicht an einen anderen verkaufen, wenn der Käufer die Kaufsbedingungen erfüllt. Im Sinne des § 68 der Gewerbe=Ordnung sind die ersten Stunden des Marktverkehres zum Ein¬ kaufe im Kleinen, das ist für den eigenen Haushalt, bestimmt, daher der Vorkauf und Ankauf von Markt¬ waren an und durch Personen, welche mit solchen Waren Handel treiben, bis 10 Uhr vormittags ver¬ boten und erst nach dieser Stunde gestattet ist. Wer gegen diese Vorschrift handelt, macht sich der Uebertretung des Vorkaufes schuldig. Auf dem Platze vor dem Fleischbankgebäude (zwischen diesem und dem westlichen Gehsteige des Innrains), welcher Platz als Großmarktplatz bestimmt ist, dürfen während der ganzen Marktzeit an Kon¬ sumenten und Wiederverkäufer Waren nur in Originalpackung oder in Mengen von über 5 Kilo¬ gramm abgegeben werden. Allgemeine Vorschriften. S 7. a) Allen Marktbesuchern, Käufern sowohl als Verkäufern wird ein anständiges Betragen unter sich, gegen das Publikum, sowie gegen die Marktauf¬ sicht zur Pflicht gemacht. Käufer und Verkäufer haben den Aufsichtsorganen bei Vornahme der Ge¬ sundheitsbeschau, bei Kontrollierung von Maß und Gewicht oder anderen Erhebungen die gewünschten Auskünfte zu erteilen und deren Anordnungen Folge zu leisten. b) Der Verkauf der Ware darf nur in gesetz¬ lichem Maße und Gewichte stattfinden. Die hiezu verwendeten Maße und Gewichte müssen gesetzlich geeicht und rein gehalten sein. Die Marktaufsichtsorgane sind berechtigt und ver¬ pflichtet, die Maße und Gewichte zu kontrollieren. Nachmessungen und Nachwägungen bei den zum Ver¬ kaufe ausgebotenen, sowie bei den bereits verkauf¬ ten Waren vorzunehmen, daher sich die Parteien, die sich wegen Maß und Gewicht beeinträchtigt finden, an dieselben zu wenden haben. Die Nach¬ wägung und Nachmessung hat in Gegenwart des Verkäufers stattzufinden. Die Anwendung nicht gesetzlicher Maße und Ge¬ wichte und Meßapparate im öffentlichen Verkehre wird nach Art. 6 des Gesetzes vom 23. Juli 1871, R.=G.=Bl. Nr. 16/1872, abgesehen von der allfälligen Behandlung nach dem Strafgesetze, nebst dem Ver¬ falle dieser Maße und Gewichte mit einer Geld¬ strafe von 10 bis 200 Kronen belegt. Eine Wieder¬ holung der Uebertretung ist bei Bemessung der Strafe als erschwerender Umstand anzusehen. Die Geld¬ strafe fließt dem Stadtarmenfonde zu. Im Falle der Nichteinbringlichkeit der Geldstrafe tritt Haft im Verhältnisse von 10 Kr. zu 1 Tag an deren Stelle. Rekurse gegen derlei Straferkenntnisse gehen an die k. k. Statthalterei und sind binnen 24 Stunden beim Magistrate anzumelden, und binnen weiteren drei Tagen auszuführen. Waren, deren Verkauf nach Maß und Gewicht nicht geeignet erscheint, als Grünzeug, Obst, Fische, Vögel, Lämmer und Kitze können nach Stücken ver¬ kauft werden. c) Die Waren müssen so aufgestellt sein, daß sie für den Käufer leicht sichtbar und gegen Nach¬ teile der Witterung geschützt sind. d) Den Verkäufern ist gestattet, größere Mengen, ihrer Waren in den ursprünglichen Behältnissen: Wägen Säcken, Körben, Butten zu verkaufen. Da¬ bei ist aber jede Vorrichtung, durch welche der Käufer über den wahren Inhalt des Behältnisses irregeführt werden sollte, strenge verboten.
