Innsbrucker*innen

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II
Allgemein Wissenswertes
33
Inhaltsübersicht
A. Wichtige Angaben und Hinweise . 35
1. Anmeldung von Geburten, Eheschließungen und To¬
desfällen . 35
2. Gegenwärtige Bedeutung des Heimatrechtes . 35
3. Arbeitsvermittlung, Arbeitslosenversicherung und
Berufsberatung . 35
4. Aufgaben der Arbeitsämter . 36
5. Lohnsteuerkarten und Beihilfen zur Familienförde-
derung . 36
6. Statut zur Förderung künstlerischen Schaffens .... 36
7. Ausstellung eines österreichischen Reisepasses, Kin¬
derausweises, Personalausweises . 37
8. Ausstellung von Führerscheinen . 38
9. Zulassung von Kraftfahrzeugen . 38
10. Fürsorgeanstalten . 38
11. Fundämter . 39
B. Wissenswerte Gesetze, Verordnungen und Vor¬
schriften . 41
a) Bundesgesetze
1. Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahren¬
gesetzen . 41
2. Meldegesetz . 41
3. Straßenverkehrsordnung (Auszug) . 42
4. Störung der öffentlichen Ordnung, Verletzung des
öffentlichen Anstandes, ungebührliche Erregung stö¬
renden Lärms . 52
5. Zivilflugplatz-Betriebsordnung . 52
b) Landesgesetze
1. Tiroler Jugendschutzgesetz . 52
2. Tiroler Veranstaltungsgesetz (Auszug) . 53
3. Privatzimmervermietungsgesetz . 55
4. Ortstaxe . 55
5. Feuerpolizeiordnung . 56
6. Tierschutzgesetz . 58
c) Städt. Verordnungen und Vorschriften
1. Klopfen und Ausstauben von Betten, Teppichen,
Tüchern usw. 58
2. Verbot des Zettelanklebens an fremden Häusern und
sonstigen straßenseitigen Objekten sowie des Be-
kritzelns und Verschmierens der Häuserfassaden .. 59
3. Verbot des Singens und Spielens sowie jeder lär¬
menden Unterhaltung nach 22 Uhr . 59
4. Sperrstunde (Polizeistunde) . 59
5. Anordnung zum Schutze der städtischen Parkanlagen 59
6. Auszug aus der Platzordnung für die städtischen
Sportplätze . 59
7. Betriebsordnung für das städt. Freischwimmbad
Tivoli . 60
8. Sauna-Badeordnung im Freischwimmbad Tivoli .... 61
9. Flughafen-Betriebsordnung (Auszug) . 61
10. Marktordnung . 61
11. Vorschriften über die Tierhaltung im Stadtgebiet . . 63
12. Vorschriften über die Haltung von Hunden im Stadt¬
gebiet . 63
13. Verordnung über das Verbot des Betretens und Be¬
fahrens des städtischen Müllablagerungsplatzes .... 64
C. Städtische Steuern, Gebühren, Entgelte und
Beiträge . 65
I. Steuern
a) Besitzsteuern . 65
1. Grundsteuer . 65
2. Gewerbesteuer . 65
3. Lohnsummensteuer . 65
b) Verkehrssteuern . 65
1. Feilbietungsabgabe . 65
c) Verbrauchssteuern . 65
1. Getränkesteuer . 65
2. Speiseeissteuer . 66
d) Aufwandsteuern . 66
1. Vergnügungssteuer . 66
2. Hundesteuer . 66
3. Ankündigungssteuer . 66
4. Abgabe zum Straßenbauaufwand. 66
5. Abgabe für die Benützung öffentlichen Gemeinde¬
grundes . 67
II. Gebühren und Entgelte . 67
1. Verwaltungsabgaben und Kommissionsgebühren . . 67
2. Wichtige Gebühren und Abgaben des Standesamtes 67
3. Gebühren für die Leistungen der Desinfektionsan¬
stalt . 67
4. Gebühren für die Leistungen der städtischen Fried¬
hofsverwaltung . 67
5. Gehwegreinigungsgebühren . 67
6. Müllabfuhrgebühren . 69
7. Schlacht- und Schlachtviehhof gebühren . 70
8. Wasenmeistereigebühren . 70
9. Waagetarife . 70
10. Gebühren der Stadtbücherei . 70
11. Auszug aus den Bestimmungen über die Vergebung
der städt. Sport- und Spielplätze —- Platzgebühren 70
12. Gebühren für die Benützung des Konzertsaales des
städt. Konservatoriums . 71
13. Gebühren für die Benützung der Stadtsäle. 71
III. Beiträge