VI Allgemein Wissenswertes 139 Wichtige Angaben und Hinweise. Wissenswerte Gesetze, Verordnungen und Vorschriften. Städtische Steuern, Gebühren, Entgelte und Beiträge INHALTSÜBERSICHT: Seite A. Wichtige Angaben und Hinweise .140 1. Anmeldung von Geburten, Eheschließungen und Todesfällen . 140 2. Gegenwärtige Bedeutung des Heimatrechtes . 140 3. Arbeits- und Lehrstellenvermittlung, Arbeitslosen¬ versicherung . 140 4. Lohnsteuer- und Beihilfekarten . 141 5. Statut zur Förderung künstlerischen Schaffens . 141 6. Wohnungswechsel . 141 7. Ausstellung eines österreichischen Reisepasses bzw. Kinderausweises . 141 8. Ausstellung von Kraftfahrzeug-Führerscheinen .... 142 9. Zulassung von Kraftfahrzeugen . 142 10. Fürsorgeanstalten . 142 11. Fundämter . 143 B. Wissenswerte Gesetze, Verordnungen und Vor¬ schriften .143 a) Bundesgesetze 143 1. Auszug aus dem Meldegesetz . 143 2. Auszug aus der Straßenpolizei-Ordnung . 144 3. Störungen der öffentlichen Ruhe und Ordnung, Verletzung des öffentlichen Anstandes . 145 b) Landesgesetze 1. Verordnung zum Schutze der Jugend . 145 2. Regelung der Polizeistunde (Sperrstunde) im Gast- und Schankgewerbe . 146 3. Auszug aus der Feuerpolizeiordnung . 147 4. Auszug aus dem Tierschutzgesetz . 149 c) Verordnungen und Vorschriften 1. Klopfen und Ausstauben von Betten, Teppichen, Tüchern usw. 149 2. Verbot des Anbietens von Zimmern an Fremde auf den Straßen und Plätzen der Stadt . 149 3. Verbot des Zettelanklebens an fremden Häusern und sonstigen straßenseitigen Objekten sowie des Bekritzelns und Verschmierens der Häuserfassaden 149 4. Spielenlassen von Grammophonen, Rundfunkge¬ räten usw. 149 5. Verbot des raschen Öffnens und Schließens der Rollbalken . 150 6. Verbot des Singens und Spielens sowie jeder lärmenden Unterhaltung nach 10 Uhr nachts .... 150 7. Verbot der Aufreißung der städtischen Straßen und Gehwege und der Benützung der öffentlichen Straßenkanäle . 150 8. Vorschriften über die Räumung von Abort-, Klär- und Sickergruben, über die Beförderung von Jauche und Stallmist und das Ausgießen von Jauche im verbauten Stadtgebiet . 150 9. Anordnung zum Schutze der städtischen Park¬ anlagen 150 10. Verhalten auf Wintersportgelände . 150 Seite 11. Auszug aus der Platzordnung für die städtischen Sportplätze . 150 12. Auszug aus der Hausordnung für das Landestheater 151 13. Verbot des unbefugten Betretens des Flüghafen- geländes . 151 14. Auszug aus der Flughafenbetriebsordnung . 152 15. Vorschriften über die Tierhaltung im Stadtgebiet. . 152 16. Vorschriften über die Haltung von Hunden im Stadtgebiet . 152 C. Städtische Steuern, Gebühren, Entgelte und Bei¬ träge .153 I. Steuern a) Besitzsteuern . 153 1. Grundsteuer . 153 2. Gewerbesteuer . 153 3. Lohnsummensteuer . 153 b) Verkehrssteuern . 154 1. Feilbietungsabgabe . 154 c) Verbrauchssteuern . 154 1. Getränkesteuer . 154 2. Speiseeis-Steuer . 154 d) Aufwandsteuer . 154 1. Vergnügungssteuer . 154 2. Hundesteuer . 154 3. Ankündigungssteuer . 154 II. Gebühren und Entgelte 1. Verwaltungsabgaben und Kommissionsgebühren .... 155 a) Verwaltungsabgaben . 155 b) Kommissionsgebühren . 155 2. Wichtige Gebühren und Abgaben, des Standesamtes. . 155 3. Marktordnung und Gebühren . 155 4. Waagetarife . 157 5. Vorschrift für Kioske und Standplätze . 157 6. Gebühren für die Leistungen der Desinfektionsanstalt 157 7. Gebühren für die Leistungen der städtischen Fried¬ höfe Verwaltung . 158 8. Gehwegreinigungsgebühren . 158 9. Wasser- und Kanalgebühren, Ritschenreinigungs- gebühren . 158 10. Grubenreinigungsgebühren . 160 11. Mullabfuhrgebühren .:. 160 12. Auszug aus den Bestimmungen über die Vergebung der städtischen Sport- und Spielplätze und Platz¬ gebühren . 160 13. Gebühren für die Benützung des Konzertsaales im städtischen Musikschulgebäude . 161 14. Inanspruchnahme der Berufsfeuerwehr . 161 15. Gebühren für die Leistungen der Wasenmeisterei .. 162 III. Beiträge a) Interessentenbeiträge . 162 b) Anliegerbeiträge . 162
